Welt: Scholz soll Treffen mit Bankier verschwiegen haben

Welt: Scholz soll Treffen mit Bankier verschwiegen haben[1]

"Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird im Cum-Ex-Skandal durch Tagebucheinträge eines Bankiers belastet. Wie die „Süddeutsche Zeitung“, die „Zeit“ und der NDR am Donnerstag berichteten, traf Scholz sich in seiner Zeit als Erster Hamburger Bürgermeister öfter mit dem Miteigentümer der Privatbank M.M. Warburg, Christian Olearius, als von ihm zuvor bei Befragungen eingeräumt wurde. Das gehe aus Tagebüchern des Bankiers hervor. (...)

Für Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, hat „Olaf Scholz im Bundestag Pinocchio gespielt und die Unwahrheit gesagt.“ Die Aussage, Scholz habe keinerlei Einfluss auf das Steuerverfahren der Warburg-Bank und die Eintreibung krimineller Cum-Ex Beute in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister genommen, sei nicht glaubhaft.  „Die Aufgabe eines Bürgermeisters, eines Finanzministers oder eines SPD-Kanzlerkandidaten, sollte der Schutz der Steuerzahler und nicht krimineller Cum-Ex Gangster sein", so De Masi. Er will nun das erneute Erscheinen von Olaf Scholz im Finanzausschuss beantragen, zudem ruft der Linken-Politiker die Grünen in der Hamburger Bürgerschaft dazu auf, ihren Widerstand gegen einen Cum Ex-Untersuchungsausschuss aufzugeben."

Links:

1. https://www.welt.de/regionales/hamburg/article215013444/Cum-Ex-Skandal-Scholz-soll-Treffen-mit-Bankier-verschwiegen-haben.html