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Newsletter von Fabio De Masi
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich habe die letzten Wochen aufgrund der Sitzungen des Europäischen Parlaments und einer Dienstreise zur Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Thailand nur noch aus dem Koffer gelebt. Daher war bei mir in Sachen Medien und Talkshows etwas weniger los als sonst. Aber: Vor einigen Tagen erschien ein umfangreiches Gespräch mit mir bei Marc Friedrich. Es ging um das BSW, die AfD, Bitcoin, Börsenrenten, mein Buch „Geld, Macht, Verbrechen“ und sogar den Sinn des Lebens. Zudem war ich im Streitgespräch mit dem früheren Oberbefehlshaber der Streitkräfte Estlands zum Ukraine-Krieg bei Phoenix. Es ging unter anderem um goldene Toilettenschüsseln und Durchhalteparolen in der Ukraine. Einen Zusammenschnitt der Highlights gibt es hier. Gerichtsurteil: De Masi vs. Von der Leyen Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist vom Beschaffungsfilz der Bundeswehr bis zur Pfizer-Affäre immer wieder durch Filz in Erscheinung getreten. Es gab sogar europäische Gerichtsurteile gegen die EU-Kommissionspräsidentin, weil sie Textnachrichten und Akten zurückhielt. Bei der Hochrüstung drohen neue Beschaffungsskandale. Frau von der Leyen weigerte sich zunächst über Monate, meine parlamentarische Anfrage zu ihren Kontakten zur Rüstungsindustrie zu beantworten und tat dies dann erst nach mehrfacher Aufforderung der Präsidentin des EU-Parlaments unvollständig. Daher habe ich vor dem EU-Gericht Klage gegen die EU-Kommission eingereicht. Begleitet wurde ich im Prozess durch den früheren sächsischen Verfassungsrichter Prof. Christoph Degenhart. Er begleitet das BSW aktuell bei der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht hinsichtlich einer Neuauszählung der Bundestagswahl. Nun ist ein Gerichtsurteil zum Rechtsstreit mit Frau von der Leyen da. Mehr dazu in meinem Bericht aus Straßburg. In der Presseschau mit mir geht es um den Umgang und die Unterschiede zwischen BSW und AfD - zum Beispiel Zustimmung in Sachfragen wie der Ukraine-Politik oder bei bezahlbarer Energie und Ablehnung etwa bei Cancel Culture von rechts oder der Lockerung der Schulpflicht -, unseren Leitantrag zum Parteitag, der festhält, dass wir Siegmund nicht zum Ministerpräsidenten wählen und eine Koalition mit der AfD ablehnen, sowie die Verurteilung eines Angriffs auf unsere BSW-Politikerin Sevim Dagdelen während einer Friedensdemonstration. Herzliche Grüße Fabio De Masi |
Gerichtsurteil: De Masi vs Von der Leyen
Im Wochenbericht aus dem Europäischen Parlament veröffentliche ich das Urteil im Rechtsstreit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu ihren Kontakten mit der Rüstungsindustrie. Hier den Wochenbericht auf YouTube ansehen. Hier kann das Gerichtsurteil in voller Länge gelesen werden. |
"Sanktionen treffen uns härter als Russland"
Fabio De Masi im EuropatalkDie Diskussion im Phoenix-Europatalk ist ein Sinnbild für die Schwarz-Weiß-Debatten zum Ukraine-Krieg in Deutschland. Wer sich für diplomatische Initiativen einsetzt und die Kriegsursachen benennt, wird schnell als russischer Propagandist abgestempelt. Dass sich inzwischen weite Teile der ukrainischen Bevölkerung für Friedensverhandlungen stark machen – u.a. Selenskyjs ehemalige Pressesprecherin Julija Mendel – scheint Jene, die nur Durchhalteparolen im Gepäck haben, auch im fünften Kriegsjahr nicht zu interessieren. Richtig absurd wurde es aber, als der Talkgast Riho Terras, stellvertretender Vorsitzender im Verteidigungsausschuss des Europäischen Parlaments, einen Nazi-Vergleich anstellte… Wie könnten Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg eingeleitet werden? Warum sollte man weiter an den Russland-Sanktionen festhalten, wenn sie den Krieg nicht beenden, stattdessen aber die deutsche Wirtschaft in die Knie zwingen? Und sollten Deutschland und die EU angesichts der Korruption in Selenskyjs Umfeld weiterhin Milliarden-Schecks ausstellen? Darüber spreche ich im Europatalk. Einen Zusammenschnitt meiner Aussagen könnt Ihr euch hier auf YouTube ansehen. Zur gesamten Sendung in der Phoenix-Mediathek kommt Ihr hier: |
Neuauszählung der Bundestagswahl: Verliert Merz seine Mehrheit?
Im Gespräch mit Marc FriedrichMit Marc Friedrich sprach ich nicht nur über die Konstituierung des neuen Landtages in Sachsen-Anhalt und das Scheitern der Brandmauer, sondern auch über die Unterschiede zur AfD, den Stand der Neuauszählung, die drohende Eskalationsgefahr durch Hochrüstung, die Krise unseres deutschen Wirtschaftsmodells, das Ende von Merz, die Rente und vieles mehr. |
Merz bricht erneut sein Versprechen!
Es ist nicht das erste Versprechen, das Friedrich Merz bricht. „Kein Euro, der in die Ukraine fließt, fehlt bei den Sozial- und Bildungsausgaben in unserem Land“, behauptete der Bundeskanzler in seiner Rede im Bundestag. Die Realität sieht anders aus: Gesundheit, Rente, Bafög, Elterngeld, Pflege – überall drohen den Bürgern Kürzungen oder Mehrbelastungen. Hinzu kommen explodierende Preise bei den Mieten, an den Tankstellen und im Supermarkt. Statt sich um Entlastungen für die Menschen in unserem Land zu kümmern, stellt Merz offenbar lieber den nächsten Scheck für Selenskyjs korrupte Clique in der Ukraine aus. Die Folgen bezahlen wir! |
UAPs sind nicht nur Amerikas Sache – Interview mit ExoMagazinTV
»Washington gibt seine UFO-Akten frei – und Europa wartet ab? Fabio De Masi, Mitglied des Europäischen Parlaments, fordert eine internationale Untersuchung. Denn Drohnen und UAPs werden genutzt, um Kriegshysterie zu befeuern. Im Gespräch berichtet De Masi, was die EU-Kommission auf seine Anfragen einräumen musste: Es gibt keine offizielle Regelung für den Datenaustausch zwischen den Drohnensichtungen von EU-Mitgliedstaaten über kritischer Infrastruktur und daher auch keine gesicherten Erkenntnisse – trotz der Panikmache zur hybriden Kriegsführung.« |
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