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Newsletter von Fabio De Masi
Sehr geehrte Damen und Herren, nach unserem beachtlichen Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt stehen nun Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin an. Das BSW wurde kürzlich noch totgesagt, nun sind wir wieder da! In Berlin sehen uns Umfragen im Abgeordnetenhaus und in Mecklenburg-Vorpommern in der Nähe der Fünf-Prozent-Hürde. Und bereits in Sachsen-Anhalt wurden wir dramatisch unterschätzt. Wir brauchen dringend eine Politik für Diplomatie und Frieden, bezahlbare Energie, öffentliche Investitionen, sichere Renten und Meinungsfreiheit. Im Merkur erläutere ich etwa, warum es wichtig wäre, den CO₂‑Preis auf fossile Brennstoffe auszusetzen, da er einkommensschwache Haushalte überproportional trifft, und spreche mich für einen Preisdeckel von 1,50 Euro für den Liter Benzin an der Tankstelle wie in anderen EU-Ländern sowie eine Übergewinnsteuer aus. Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt wurde wegen unserer Kritik an der gescheiterten Brandmauer immer wieder gestreut, wir würden der AfD die Steigbügel zur Macht halten. Warum das falsch ist, habe ich in meinem letzten Newsletter ausgeführt. Die AfD befürwortet Hochrüstung und Sozialabbau, aber die Brandmauern haben sie gestärkt. Mit welchen Mitteln das BSW vom Mainstream in Politik und Medien bekämpft wird, zeigt folgende Episode: Kürzlich hatte die Finanzministerin von Thüringen, Katja Wolf, im MDR behauptet, Sahra Wagenknecht und der Parteivorstand des BSW hätten sie in einer SMS bzw. einem Beschluss aufgefordert, in eine Koalition mit der AfD einzutreten. Das war gelogen, wir hatten sie aufgefordert, dem Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt, der bei seiner Promotion betrogen hat, die Unterstützung zu entziehen. Ein Gericht hat Frau Wolf diese Falschaussage unter Androhung von Ordnungsgeld und Haft nunmehr untersagt, aber der MDR weigerte sich die Stelle in der Mediathek umgehend zu korrigieren und reagierte erst nach einer weiteren Klage. Meine These, dass die AfD gar nicht regieren möchte, unterstreicht die Tatsache, dass diese versuchte, kürzlich meine Co-Vorsitzende und mich zu verunglimpfen. Ich habe darauf mit Gelassenheit reagiert. „Nun, etwas mehr als eine Woche nach der Wahl, fährt die AfD eine sonderbare Doppelstrategie. Gleich mehrere AfD-Spitzenkräfte bemühen sich öffentlich, die Unterschiede zur Wagenknecht-Truppe deutlich zu machen – und schrecken auch vor abfälligen Sprüchen nicht zurück. Der BSW-Chef wird als ‚Halbitaliener‘ bezeichnet. Beim BSW gibt man sich selbstbewusst. Und betont die eigenen Grenzen. Das BSW verweigere keine Gespräche über Sachfragen, sagt Parteichef Fabio De Masi dem SPIEGEL, ‚wird aber in keine Koalition eintreten und Herrn Siegmund nicht wählen‘. Diese Linie gelte im Bund und in Sachsen-Anhalt. (…) Besonders scharf kritisiert De Masi auch den AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner. Ob dieser ‚in seinem Hobbykeller jede Nacht die Varusschlacht nachspielt‘, sei dessen Sache, so De Masi. ‚Für die allermeisten Menschen in Sachsen-Anhalt gilt: ob Magdeburg oder Mailand – Hauptsache ab und zu zum Italiener!“ Und die Süddeutsche Zeitung berichtete: „De Masi konterte die Aussage am Dienstag auf dem Kurznachrichtendienst X mit der Feststellung, die AfD habe vor lauter Fachkräftemangel ‚panische Angst‘, dass das BSW sie ‚hinter der Brandmauer hervorzerrt und sie sich mit Sachpolitik beweisen muss!“ In der Presseschau mit mir geht es neben diesen Themen um meinen Auftritt bei „Hart aber Fair“, die Wahlnachlese und die fatale Energiepolitik der Bundesregierung. Herzliche Grüße Fabio De Masi |
Podcast mit Salim Samatou
Was die Politik über das AfD-Verbot verschweigtMit dem bekannten Comedian Salim Samatou sprach ich mehr als drei Stunden über Kopfweh neben Philipp Amthor, Korruption und Ursula von der Leyen, die verlogene Debatte über die Brandmauer gegen die AfD, über mein Buch "Geld, Macht, Verbrechen" und und die Frage, ob Jan Marsalek Deutschlands Epstein ist. Es ging darum, warum das Russen-Gas selbstverständlich wieder fließen darf, wenn die Amerikaner daran mitverdienen und warum wir uns zu Tode sanktionieren. Außerdem ging es um unser Geldsystem, den chinesischen Jens Spahn und Wirecard als trojanisches Pferd deutscher Geheimdienste. Und sogar den Gang zur Toilette von Salim haben wir auf Video. Unser Gespräch erreichte bereits hunderttausende Menschen und ich würde mich freuen wenn Sie es im Freundes- und Bekanntenkreis weiterleiten. |
Die Ukraine entwickelt sich immer mehr zu einem Mafia-Staat!
Während Milliarden in den tiefen Taschen korrupter Oligarchen landen, gleitet die Ukraine immer mehr in einen Mafia-Staat ab und Selenskji spielt Autokrat! Nun hat er seine frühere Sprecherin Iuliia Mendel sanktioniert, weil diese die Zerstörung ihres Landes in einem blutigen Abnutzungskrieg anprangert! Ich habe im Europäischen Parlament Konsequenzen angemahnt! |
NZZ Podcast - "Machtspiel"
«Unser Wahlziel ist übrigens auch, dass die Regierung Merz abgewählt wird»Mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) sprach ich im Podcast über den Wiederaufstieg des BSW, unsere Haltung zur AfD und unsere Kritik an der Ukraine-Politik und dem Völkermord in Gaza. |
AfD hinter der Brandmauer hervorziehen
Interview im Freitag»In der aktuellen politischen Landschaft sucht der BSW nach Wegen, die AfD zur Sachpolitik zu zwingen. Fabio De Masi erklärt, warum er auf inhaltliche Debatten setzt und welche Auswirkungen das haben könnte.« Interview hier im Freitag lesen
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BSW-Koalition mit Höcke-AfD? Gericht verbietet dreiste Lüge und MDR blamiert sich!
Gefährlich ehrlich. Sie bekämpfen uns, aber sie machen uns damit nur stärker! Unser Parteivorsitzender Fabio De Masi erklärt die Causa Katja Wolf und die peinliche Rolle des MDR. Ein Gericht untersagte der Thüringer Finanzministerin Katja Wolf, wie zuvor bereits Robert Habeck, eine Falschaussage über das BSW und angebliche Forderungen nach einer Koalition mit der AfD bzw. Herrn Höcke! Denn unsere Linie war und ist klar: Die Brandmauer ist gescheitert. Gespräche mit der AfD über Sachthemen ja. Koalition: nein. Bis wir gegen den MDR vor Gericht zogen, weigerte sich dieser in einer Sendung mit dem Titel „Fakt ist“ die Fake News zu korrigieren. Und dies wenige Tage vor der Wahl! Damit entblößt sich der von uns allen finanzierte ÖRR als Regierungsfunk und verletzt seinen Auftrag, die Bürgerinnen und Bürger unabhängig und ausgewogen zu informieren. Dieser empörende Vorgang zeigt, wie wenig den sonst so umtriebigen Faktencheckern beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk an Wahrheitsfindung gelegen ist. Ein starkes Argument für die Wahl des BSW - für eine Reform des ÖRR und ein Ende des betreuten Denkens! Am Ende werden wir erfolgreich sein! Denn entscheidend ist nicht die durchsichtige Propaganda, sondern eure Entscheidung in der Wahlkabine! Am 20. September in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin das BSW wählen! |
Berlin zur Stadt des Friedens machen!
An diesem Wochenende fand unsere Abschlusskundgebung zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin statt, mit der wir Diplomatie, bezahlbare Energie statt Sanktions-Irrsinn und Investitionen in die Infrastruktur einfordern sowie Angriffe auf die Renten und das Gesundheitssystem zurückweisen. In meiner Rede spreche ich die hohen Energiepreise, über den wirtschaftlichen Abstieg und unsere marode Infrastruktur, Angriffe auf den Sozialstaat und die Meinungsfreiheit sowie warum das BSW sich im Wahlkampf nicht unterkriegen lässt und für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kämpft. Heute in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern BSW wählen! |
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