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Newsletter von Fabio De Masi
Liebe Freundinnen und Freunde, einige von Ihnen und Euch bereits aus den Medien erfahren haben: Ich soll die Nachfolge von Sahra Wagenknecht im Parteivorsitz des BSW übernehmen. In diesem Newsletter geht es um die Zukunft des BSW, die Neuauszählung der Bundestagswahl und das eigenwillige Geschichtsbild der EU-Außenbeauftragten Kallas. |
Neues Kapitel beim BSWSahra Wagenknecht hat angekündigt, sich künftig stärker auf politische Impulse beim BSW zu konzentrieren. Ich bin überzeugt, dass sie bald Fraktionsvorsitzende im Bundestag sein wird und es Untersuchungsausschüsse zu Corona, den Maskendeals und dem Nord Stream Terror geben wird. Wenn der Parteitag des BSW dies so entscheidet, werde ich mit Amira Mohamed Ali als Parteivorsitzender die Arbeit des BSW auf Bundesebene koordinieren. Unser Ziel bleibt klar: Wir wollen das BSW als soziale, friedenspolitische und demokratische Kraft wieder nach vorne bringen. Mehr zu den Hintergründen und Reaktionen findet ihr hier:
Weitere Stimmen und Analysen dazu gibt es in meiner Presseschau: Die gemeinsame Pressekonferenz von Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und mir könnt ihr hier ansehen: |
Bundestagswahl & Neuauszählung – Debatte im ZDF
In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ wurde erneut über unsere Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl berichtet. Erst wurden wir verhöhnt, nun fordern fast alle Experten eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Ich bin überzeugt: Metz hat keine echte Kanzlermehrheit. Wir gehen davon aus, dass der Bundestag bald entscheidet und die Neuauszählung ablehnen wird. Dann geht es nach Karlsruhe vor das Bundesverfassungsgericht. |
Wie Politiker an der Börse verdienen könnten
Im Magazin ZDF Frontal wurde ein Thema beleuchtet, dass ich seit Jahren thematisiere. Auch ich komme zu Wort. Es geht darum wie Abgeordnete über Aktien vom Krieg oder Insiderinformationen profitieren könnten – ein Skandal. Ich habe mich seit Jahren für klare Regeln gegen Interessenkonflikte wie ein Verbot von Aktiengeschäften von Politikern engagiert. ZDF Frontal: Wie deutsche Politiker an der Börse profitieren könnten Zu diesem Thema könnt ihr hier auch einen älteren Beitrag von mir lesen: |
Europas Weg zwischen Russland, China und den USA
Die Berliner Zeitung berichtet über meine Anfrage zu den Äußerungen der EU-Außenbeauftragten wonach China und die Sowjetunion keine Rolle beim Sieg über den Faschismus im Zweiten Weltkrieg gespielt hätten. Was für eine diplomatische Katastrophe. Europa steht zwischen den geopolitischen Machtblöcken– den Vereinigten Staaten, Russland und China. Doch statt eigenständig zu agieren, hängt Brüssel am Rockzipfel der USA. Ich habe deutlich gemacht: Wer dauerhaft Sicherheit will, muss Diplomatie stärken statt Eskalation befeuern. Die EU braucht eine neue Entspannungspolitik, die auf Zusammenarbeit und wirtschaftliche Vernunft setzt. Zum Artikel in der Berliner Zeitung
Am Wochenende erscheint ein großes Interview mit mir in der Berliner Zeitung und am Montag werde ich vor dem Reichstag für eine Neuauszählung der Bundestagswahl demonstrieren. Es würde mich freuen, einige von Euch dort zu sehen. Euer |
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