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Newsletter von Fabio De Masi
Liebe Freundinnen und Freunde, Die Gefahr eines Krieges zwischen den Großmächten war in der jüngeren Geschichte noch nie so hoch wie heute. Darüber habe ich mit dem ehemaligen Vizepräsidenten der EU-Kommission und erfahrenen Außenpolitiker Günter Verheugen in Brüssel diskutiert. Die Aufzeichnung der Veranstaltung findet Ihr in diesem Newsletter. Bitte teilt und verbreitet das Video im Bekanntenkreis, damit wir noch mehr Menschen erreichen. Doch auch die Chancen auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl steigen. Gemeinsam mit Sahra Wagenknecht und unserem Team beim BSW habe ich eine Mail-Aktion an die Bundestagsabgeordneten im Wahlprüfungsausschuss gestartet. Bitte leitet die Aktion weiter! Bereits am ersten Tag haben sich Tausende Menschen beteiligt, und die Medien haben die Kampagne aufgegriffen: Mein Interview mit der Berliner Zeitung zur Kampagne des BSW findet Ihr ebenfalls in diesem Newsletter. Nach der FAZ, dem Bayerischen Rundfunk, Stern und Die Zeit hat nun auch Der Spiegel für eine Neuauszählung plädiert: Schöne Grüße aus Hamburg, Euer |
Bundestagswahl 2025
Die Bundestagswahl 2025 war so knapp wie selten zuvor. Nur wenige Tausend Stimmen trennen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vom Einzug in den Bundestag. Doch in mehreren Bundesländern zeigen sich Auffälligkeiten – von fehlerhaft übertragenen Ergebnissen bis hin zu vertauschten Stimmen. Ich habe in der Berliner Zeitung erklärt, warum eine Nachzählung nicht nur legitim, sondern notwendig ist:
Es geht dabei nicht um parteipolitische Interessen, sondern um das Vertrauen in unsere Demokratie. Wenn Wählerinnen und Wähler das Gefühl haben, ihre Stimme könnte nicht korrekt gezählt worden sein, schadet das der gesamten Republik. Eine Nachzählung schafft Klarheit – in jede Richtung. Das vollständige Interview lest Ihr hier: Die wichtigsten Argumente zur Neuauszählung habe ich außerdem in einem kurzen Video zusammengefasst: Und das BSW ruft alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, die Kampagne „Neuauszählung jetzt!“ zu unterstützen: |
Brauchen wir eine neue Entspannungspolitik in Europa?
Statt über Dialog wurde in der Europäischen Union in den vergangenen Jahren fast ausschließlich über Eskalation gesprochen – über mehr Waffen, mehr Sanktionen und mehr Konfrontation. Gemeinsam mit Günter Verheugen, dem ehemaligen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Staatsminister a.D., habe ich diese Fragen im Europäischen Parlament diskutiert. Es ging um die Geschichte der NATO-Osterweiterung, das Scheitern der Sanktionspolitik und die Frage, ob Europa seine sicherheitspolitische Unabhängigkeit endgültig verloren hat. Verheugen, der über Jahrzehnte zu den wichtigsten Architekten europäischer Politik gehörte, beschreibt in seinem aktuellen Buch „Der lange Weg zum Krieg“ die Fehler der westlichen Russlandpolitik – und warum Europa dringend zu den Prinzipien der Entspannungspolitik zurückkehren muss: Vertrauen, Kooperation und gemeinsame Sicherheit. Die vollständige Debatte gibt es hier: |
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