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Sondernewsletter Spitzengespräch – Fabio De Masi & Martin Sonneborn – INSIDE EUROPA
Newsletter von Fabio De MasiLiebe Freundinnen und Freunde, Ich hoffe Ihr und Sie sind gut ins Neue Jahr gekommen! Im BSW ging es aufgrund von Störfeuern und hausgemachten Fehlern in Hamburg turbulent zu – aber wir sind nach einem erfolgreichen Bundes-Parteitag (an dem ich selbst nicht teilnehmen konnte) zuversichtlich für den Wahlkampf. Von AfD bis zu den Grünen herrscht eine große Rüstungskoalition im Wahlkampf während unsere Infrastruktur vor die Hunde geht. Und die AfD sollte sich in Aufrüsten für Donald umbenennen. Sie ist auch nur der verlängerte Arm eines US-Oligarchen. Noch kurz vor den Feiertagen bin ich mit Martin Sonneborn (Europa-Abgeorneter für DIE PARTEI) zusammen durch Brüssel spaziert. Wer schon immer wissen wollte, was der typische Europa-Abgeordnete in seinem Rollkoffer durch Brüssel karrt, außer schmutziger Wäsche – dem sei unser bitter ernster (!!!) Austausch über Krieg & Moneten empfohlen: Jetzt auf auf YouTube ansehen! Wenn ihr bei uns im Video an der einen oder anderen Stelle ein bisschen Zynismus heraushören solltet, liegt das an Geschichten wie dieser: Welt: Die Mails von Olaf Scholz, die niemand sehen soll Anstatt zu Transparenz und Aufklärung von Steuerverbrechen beizutragen, verschleppen und verschleiern Scholz und die Bundesregierung relevante Informationen – wohl unter Verstoß gegen geltende Bürgerrechte auf Einsicht. In einem zusätzlich von mir verfolgten Fall geht es um einen Investor aus dem Umfeld vom flüchtigen Wirecard-Manager Jan Marsalek, der die Kommunikation von Olaf Scholz mit Cybersecurity absicherte und einen Austausch mit Scholz Kanzleramtsminister führte, den dieser verheimlichen will. Die Beziehungen des Investors zu Marsalek und dessen Fluchthelfern hatte ich vor einigen Jahren aufgedeckt. Die Welt schreibt dazu: „Der EU-Parlamentarier Fabio De Masi (BSW) hatte sich in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter immer wieder mit der Frage des Verbleib der Mails von Wolfgang Schmidt beschäftigt. Aus seiner Sicht war es ein „Rechtsbruch“, dass das Ministerium behauptete, „über Kommunikation nicht zu verfügen, die aber vorliegt“. Solche „Tricksereien“ wie auch die verbreitete „Löschung von Regierungskommunikation nach Ablauf einer Legislaturperiode“ seien zwar unzulässig, „aber nicht wirklich gesetzlich sanktioniert“. Es brauche „dringend Gesetzesverschärfungen“.
Viele Grüße Fabio De Masi |
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