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Liebe Freundinnen und Freunde,die Warburg-Affäre mag einigen wie kalter Kaffee erscheinen. Doch das ist sie nicht. Denn häufig dauern Ermittlungen viele Jahre und es kommen immer neue Puzzle-Teile ans Licht. Nun hat die Berliner Zeitung dem Thema mit einem Dossier von mir eine Wochenendausgabe gewidmet. Da jetzt auch ein Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag eingerichtet werden soll und ich letzten Freitag vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss auftrat, habe ich in der Berliner Zeitung ein umfangreiches Warburg Dossier veröffentlicht. Es ist die detaillierteste Schilderung der Unwahrheiten des Kanzlers, eines mit der Affäre befassten Ex-Politikers. Pressereaktionen zu meinem Auftritt findet Ihr hier Aber sind nicht auch andere Parteien in Cum-Ex verwickelt? Ja, das sind sie. Daher geht es in meinem Text um die Cum-Ex Netzwerke in der Politik. Ich schone dabei weder CDU, FDP noch die Grünen, die z.B. in Nordrhein-Westfalen im Justizministerium die Cum-Ex Staatsanwältin Brorhilker personell aushungern und so Ermittlungen gefährden. Ein Untersuchungsausschuss zur Warburg Affäre springt zu kurz. Es muss auch um Wolfgang Schäuble und die etwas anders gelagerten Cum-Cum Geschäfte gehen. Interessant ist überdies, wie die Grünen, die vor der Wahl noch Scholz der Lüge bezichtigten, nun selbst von "Erinnerungslücken" befallenn wurden, seit sie auf der Regierungsbank sitzen. Ob sie sich am Kabinettstisch angesteckt haben? Viel Spass beim Lesen!
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Warum der Kanzler lügt
Dossier in der Berliner ZeitungBild: Imago/Sven Simon/Uroš Pajović/Berliner Zeitung Unser Autor legt minutiös die Widersprüche des Bundeskanzlers offen. De Masi hat im Hamburger Untersuchungsausschuss selbst als Zeuge ausgesagt. Vollständigen Text bei Berliner Zeitung lesen Seit 2018 befasste ich mich im Parlament mit der Warburg Affäre und den verheimlichten Treffen von Olaf Scholz mit einem Cum-Ex Bankier. 2020 initiierte ich dazu drei Befragungen von Scholz im Deutschen Bundestag und befragte ihn auch zu weiteren Treffen, die er verheimlichte, bis sie über die Tagebücher des Bankiers wieder öffentlich wurden. Denn einerseits bekannte Scholz, er habe Cum-Ex Steuerraub schon immer für illegal gehalten, andererseits traf er sich dreimal mit einem Cum-Ex Bankier zu dessen Steuerverfahren, weil dieser die Rückforderung der Cum-Ex Tatbeute verhindern wollte. Scholz rief ihn sogar an und forderte ihn dazu auf, sich in der Sache an ihn zu wenden.
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„Möchte nicht von einem Mann regiert werden, der lügt“
Interview Berliner ZeitungFoto: Imago/Sven Simon Berliner Zeitung: Herr De Masi, Sie sagen, dass Bundeskanzler Scholz im Fall der Warburg-Bank-Affäre lügt. Welche Lüge meinen Sie konkret? (...) Vollständiges Interview bei Berliner Zeitung lesen |
Statement Hamburg Journal
Vollständiger Beitrag des Hamburg Journal auf NDR.de (...) Auf Zeugen-Erinnerungen angewiesen Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken, Fabio de Masi, sagte bei seinem Zeugenauftritt, dass Scholz damals zunächst angegeben habe, er dürfe wegen des Steuergeheimnisses nichts zu den Gesprächen sagen. Später dann, er habe dem Banker nur zugehört. Nur wenige Monate nach den Sitzungen in Berlin hatte Scholz vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss eine Erinnerung an die Gesprächsinhalte mit den Warburg-Bankern bestritten. |
Interview Welt TV
Zum Video Interview bei Welt TV „Wähler müssen entscheiden, ob sie von einem Mann regiert werden wollen, der sie belogen hat“ Vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur Cum-Ex-Affäre hat der ehemalige Linke-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi auf Widersprüche in früheren Aussagen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hingewiesen. De Masi sagte, er fühle sich als Mitglied des Finanzausschusses getäuscht. |
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