Schlagwort: Kleine Anfrage

  • »BlackRock ist die dunkle Macht der Finanzmärkte!«

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 19.01.2019 auf die Kleine Anfrage "Die Rolle von BlackRock in der deutschen Politik und Wirtschaft" (BT-Drs. 19/6652, Anlage) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. BlackRock ist der weltweit größte Vermögensverwalter, der mit 5,6 Billionen US-Dollar in 17000 Portfolio-Unternehmen investiert ist ...
  • Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerraubs

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung (PDF) vom 14. Januar 2019 auf die Kleine Anfrage "Cum-Ex: Internationale Aspekte und juristische Aufarbeitung" von Fabio De Masi u.a. und der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen.   Zusammenfassung: Cum-Ex und vergleichbare Geschäfte wie Cum-Cum haben in Deutschland einen mutmaßlich signifikanten Schaden in zweistelliger Milliardenhöhe verursacht ...
  • Auffällig hohe Nebeneinkünfte von Beamten im Bundesfinanzministerium

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 22. November 2018 auf die Kleine Anfrage "Nebeneinkünfte in Bundesministerien und nachgeordneten Bereichen in den Jahren 2016 und 2017" (PDF) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Die Einkünfte von Beamten im Bundesministerium für Finanzen (BMF) sind auffällig hoch ...
  • Stand der Brexit-Vorbereitungen der Bundesregierung

    Parlamentarische Initiativen von Fabio De Masi, Alexander Ulrich, Andrej Hunko, Bernd Riexinger, Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Hubertus Zdebel, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Michael Leutert, Pascal Meiser, Thomas Lutze, 20. August 2018 Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/3809 Aufgrund ...
  • Offshore-Beteiligungen des Bundes

    Parlamentarische Initiativen von Fabio De Masi, Alexander Ulrich, Bernd Riexinger, Hubertus Zdebel, Jörg Cezanne, Klaus Ernst, Michael Leutert, Pascal Meiser, Sahra Wagenknecht, Thomas Lutze, 13. August 2018 Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/3705 Unternehmen mit direkter oder indirekter Beteiligung des Bundes sitzen in Steueroasen und Schattenfinanzplätzen ...
  • Deutschland bei organisierter Kriminalität wehrlos

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Organisierte Kriminalität und Einflussnahme im Finanzsektor" (BT-Drs. 19/3716) von Fabio De Masi, Ulla Jelpke u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.   Fabio De Masi, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die Bundesregierung tappt bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität im Dunkeln ...
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