Die Pkw-Maut sollte sein großer Coup werden. Stattdessen brachte das Gesetz Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sogar mehrere Anzeigen ein. Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Zwei Linken-Abgeordnete hatten wegen der PKW-Maut Strafanzeige gegen Verkehrsminister Scheuer gestellt. Der Vorwurf: Untreue. Das prüft jetzt die Staatsanwaltschaft. Worum geht es?
Da ich gerade schon beim Thema Schwarze Null war, habe ich die Bundeskanzlerin gleich mal zu Andi Scheuer befragt. Sie meint: Andi Scheuer mache eine richtig gute Arbeit ...
Der SPIEGEL und DIE BILD-Zeitung berichteten heute über die Antworten von Kommissar Kallas auf meine Anfrage vom 1. August 2014 zu den Anforderungen an das PKW-Mautsystem.