Lobbyismus in Brüssel

Fabio De Masi im Interview

• Irina Neszeri

Der Deutschlandfunk berichtete in einem Radiobeitrag vom 4. Januar 2016 über die Anstrengungen von Fabio De Masi und anderer Europaabgeordneter zur Einführung eines transparenten und verbindlichen Lobbyregisters. Mehr zum Thema finden Sie im Schwerpunkt Lobbyismus[1] auf meiner Homepage.

Radiobeitrag jetzt anhören[2]

"Knapp 9.000 Lobbyorganisationen haben sich bisher im Transparenz-Register der EU eingetragen. Und das hat für diese vor allem einen Vorteil: Nur so können Lobbyisten einen Hausausweis für das Europaparlament erhalten und sich frei im Gebäude bewegen. Bisher steht es Lobbybüros, wie auch Nicht-Regierungs-Organisationen aber prinzipiell frei, sich im Register einzutragen, kritisiert der linke Abgeordnete Fabio de Masi:

"Wir brauchen auf jeden Fall ein verbindliches Transparenzregister. Das heißt, jeder, der hier Lobbyaktivitäten durchführt im Parlament, muss sich dort verbindlich eintragen und auch etwas Striptease machen. Das heißt sagen, wie viele Mitarbeiter, wieviel finanzielle Mittel hier in den Lobbyismus fließen."

Zwar werden diese Daten schon jetzt von den eingetragenen Organisationen angegeben. Überprüft werden sie aber nicht."

Der Beitrag "Ungeliebte Lobbyisten[3]" von Thomas Otto kann in voller Länge auf der Seite des Deutschlandfunks angehört oder in Textform abgerufen werden

Links:

1. https://www.fabio-de-masi.de/de/article/408.lobbyismus.html
2. http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2016/01/04/dlf_20160104_0918_7f7d1faa.mp3
3. http://www.deutschlandfunk.de/ungeliebte-lobbyisten-der-kampf-fuer-mehr-transparenz-in.795.de.html?dram:article_id=341455