Presseschau: Parlamentswahlen in Spanien

Nach der Parlamentswahl am 20.Dezember 2015 gehört das Zweiparteiensystem in Spanien der Vergangenheit an. Fortan werden vier große Fraktionen im spanischen Parlament sitzen. Eine davon ist die Linkspartei PODEMOS, welche mit 20,6% drittstärkste Kraft geworden ist. Fabio De Masi kommentierte den Ausgang der Parlamentswahlen in einer Pressemitteilung.

Neues Deutschland 27.12.2015

"[...] In der europäischen Linksfraktion wurde das Wahlergebnis unter anderem als nach Griechenland und Portugal »die dritte Wahlniederlage für Bundeskanzlerin Merkel« bewertet. Der Abgeordnete Fabio De Masi brachte es auf die markige Formulierung: »Spanien hat Cojones«. Podemos habe sich »als Vitaminspritze für die kränkelnde Demokratie in Spanien erwiesen« [...]".

Der Artikel Was kann Podemos - und was nicht?[1] vom Tom Strohschneider erschien im ND-Blog Linksbündig am 27.12.2015 und kann dort in voller Länge abgerufen werden.

taz, 22.12.2015

"[...] „Spanien hat Cojones“
Allerdings teilen nicht alle in Brüssel diese Perspektive. Für die Kritiker der Austeritätspolitik ist das Wahlergebnis im Gegenteil ein großer Erfolg. „Spanien hat Cojones. Die Politik von Mariano ‚Merkel‘ und das korrupte Parteienkartell wurden abgestraft“, freut sich der Europaabgeordnete Fabio De Masi von den Linken. Nach Griechenland und Portugal sei dies die „dritte Wahlniederlage für Bundeskanzlerin Merkel.“ [...]"

Der Artikel Angst um das Austeritäts-Dogma[2] von Eric Bonse kann auf der Internetseite der tageszeitung in voller Länge abgerufen werden.

tagesschau.de, 21.12.2015

"[...] Spanien steht als Defizitsünder unter besonderer Beobachtung der EU-Währungshüter. Das Land soll im kommenden Jahr wieder die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einhalten. Die EU-Kommission erwartet aber einen überhöhten Wert von 3,5 Prozent, so dass in Madrid weitere Sparschritte nötig sein dürften. Fabio de Masi, Europaabgeordneter der Linken, sieht in dem Wahlergebnis daher auch ein Signal an Europa: "Das ist vor allem ein Misstrauensvotum, jetzt nach Griechenland und Portugal, das dritte gegen die gescheiterte Kürzungspolitik in Europa." [...]"

Der Artikel Was hat das zu bedeuten?[3] kann auf der Internetseite der Tagesschau in voller länge abgerufen werden.

Links:

1. http://www.neues-deutschland.de/artikel/996008.was-kann-podemos-und-was-nicht.html
2. http://www.taz.de/!5263700/
3. http://www.tagesschau.de/ausland/spanien-kommission-101.html