Die Etappenschlappe

Debattenbeitrag von Thomas Sablowski in der jungen Welt zur Strategie von SYRIZA und der europäischen Linken

24.07.2015
Thomas Sablowski

Die »Vereinbarung« zwischen der griechischen Regierung und der Euro-Gruppe vom 12. Juli 2015 markiert zweifellos eine Niederlage nicht nur für Syriza, sondern für die Linke und die beherrschten Klassen in ganz Europa. Daran gibt es nichts zu beschönigen, auch wenn das griechische Verhandlungsteam für sich in Anspruch nehmen kann, noch das eine oder andere Zugeständnis herausgehandelt zu haben. Das Hauptziel, das Syriza verfolgt hat, nämlich die Austeritätspolitik zu beenden, wurde nicht erreicht. Klar ist, dass die gegenwärtige Situation Resultat der europäischen und globalen Kräfteverhältnisse ist. Da sowohl die Interessen der herrschenden Klassen als auch die Interessen der beherrschten Klassen widersprüchlich sind und der Klassenkampf sich immer in unterschiedliche Richtungen entwickeln kann, war keineswegs von vornherein klar, wie der Verhandlungsprozess zwischen der griechischen Regierung und den Gläubigern ausgehen würde.

Zunächst ist festzuhalten, dass der Wahlsieg von Syriza nicht einfach nur Resultat der ökonomischen und politischen Krise Griechenlands war, sondern auch Resultat einer spezifischen Strategie der Partei. Syriza hat mit einem bewusst relativ moderat gehaltenen, knappen Wahlprogramm über das klassische linke Milieu hinaus in breiten Kreisen der Bevölkerung Zustimmung gewonnen: Die Partei versprach vor allem, die Austeritätspolitik zu beenden, ohne die Euro-Zone zu verlassen, die humanitäre Krise durch ein Sofortprogramm zu bekämpfen, d.h. für Hunderttausende von Menschen wieder den Zugang zu ärztlicher Versorgung, zu ausreichenden Lebensmitteln und Medikamenten, zur Stromversorgung herzustellen, mit den Gläubigern einen Schuldenschnitt auszuhandeln, die Massenarbeitslosigkeit durch ein Investitionsprogramm zu bekämpfen und die Reichen zur Kasse zu bitten. Das sogenannte Programm von Thessaloniki, das auf eine Wahlkampfrede von Alexis Tsipras in der nordgriechischen Stadt zurückgeht bzw. dort präsentiert wurde, umfasste nur wenige Seiten – im Unterschied etwa zu den Wahlprogrammen deutscher Parteien.

[...]

Weiterlesen auf der Seite der jungen Welt.

zum Seitenanfang

Hinweis zum Einsatz von Cookies / Datenschutzerklärung

Hier finden Sie meine Datenschutzerklärung

close