BSW-Parteivorsitzender ohne Freude

»Fabio De Masi ist seit knapp neun Monaten Bundesvorsitzender des BSW. Wenn es mit den Wahlen in Ostdeutschland für seine Partei wieder nach oben geht, will er den Staffelstab abgeben.

Auf einer BSW-Bühne auf dem Güstrower Pferdemarkt zeichnet Fabio De Masi ein düsteres Bild: „Die Stimmung in diesem Land ist mies!“, ruft er laut. Deutschland leide unter einer „sehr gefährlichen Entwicklung in Europa“. Er wettert gegen „weich gebettete Politiker“, warnt vor „verkümmerten Innenstädten“. [...]

De Masi hebt am vergangenen Donnerstag die Bedeutung der Landtagswahlen im September hervor: Es wäre „fatal, wenn wir diese Chance verpassen, das Land zu reparieren“.

Die Wahlen werden auch über die persönliche Zukunft De Masis entscheiden. Überraschend ist das nicht: Wahlen in den Ländern beeinflussen oft, wie lange sich Bundesvorsitzende einer Partei im Amt halten können. In der Regel gilt: Läuft es für die Partei gut, bleibt der Vorsitzende. Schwächelt sie, kann es für ihn eng werden. De Masi allerdings könnte sein Amt besonders schnell abgeben, sollte das BSW stark abschneiden. In Wagenknechts Partei läuft manches anders als in anderen Parteien.

Die F.A.Z. hat De Masi in den vergangenen Monaten zu mehreren Terminen begleitet. Im Mai fand ein ausführliches Gespräch in Berlin statt. Schon damals sagte er: „Ich mache den Job als Parteivorsitzender, weil ich unsere Leute nicht im Stich lassen wollte. Wenn der Aufzug wieder nach oben fährt, werde ich das Staffelholz abgeben. Ich möchte die Freiheit haben, wieder ein privater Mensch zu sein“.

Dass ihm diese Freiheit wichtig sei, erkläre sich aus seiner Vergangenheit: In den Jahren 2020 und 2021 gehörte De Masi als Bundestagsabgeordneter der Linkspartei dem Wirecard-Untersuchungsausschuss an. Der sollte aufklären, ob die damalige Bundesregierung zu spät betrügerische Aktivitäten des Zahlungsdienstleisters bemerkte. De Masi erzählt, er habe sich damals so in die Ausschussarbeit vertieft, dass andere Abgeordnete Sorge um seine Gesundheit hatten. Oft habe er nur drei Stunden pro Nacht geschlafen.

De Masi wollte nicht nur „woke Akademiker“ ansprechen
Im Februar 2021 kündigte er in einem Brief an, im Herbst nicht abermals für den Bundestag zu kandidieren. Er schrieb, „an der maximalen Belastungsgrenze“ gearbeitet zu haben. Sein Sohn habe „daher zu häufig zurückstehen“ müssen. In dem Brief sind auch inhaltliche Differenzen erkennbar, die später zum Austritt De Masis aus der Linkspartei führten. So wandte er sich dagegen, nur noch „woke Akademiker in den Innenstädten“ anzusprechen. [...]

Der BSW-Vorsitzende erzählt, nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag habe er eine neue Freiheit gespürt. Er schrieb ein Buch über jene Finanzskandale, an deren Aufklärung er als Abgeordneter mitgewirkt hatte. Bereits vor seiner Zeit im Bundestag, von 2014 bis 2017 als Linken-Europaabgeordneter, wühlte er sich gerne durch Steuerakten. Der Grünen-Politiker Sven Giegold saß zu dieser Zeit mit ihm in einem Ausschuss des Straßburger Parlaments. Die Zusammenarbeit mit De Masi hat er in guter Erinnerung: „Als es um die Panama Papers ging, haben wir uns tief in Details eingegraben. Das kann man so nur mit wenigen Kollegen machen.“

Auch De Masi wirkt zufrieden, wenn er über diese Zeit redet. Er spricht in solchen Momenten mit Witz, erzählt anekdotenreich. Anders ist es, wenn das Gespräch auf BSW-Interna kommt. De Masi sagt, er habe sich 2021 auf ein Leben ohne Berufspolitik eingestellt. Er verbrachte viel Zeit in Italien und Südafrika. Beide Länder weckten in ihm Erinnerungen: In Italien war er als Kind oft in der Heimat seines Vaters. In Südafrika studierte er. Andererseits habe ihn das Thema Wirecard nicht losgelassen: „Auch als ich nicht mehr im Bundestag war, habe ich über Ex-Mitarbeiter noch weiter parlamentarische Anfragen angestoßen.“

Drängte er also zurück in die Politik? De Masi verneint das. Als er Ende 2023 angesprochen wurde, ob er sich in der neuen Partei Sahra Wagenknechts engagieren wolle, sei er skeptisch gewesen. Er erinnerte sich, wie Wagenknechts „Aufstehen“-Bewegung Schiffbruch erlitt. Auch Wagenknecht sagte der F.A.Z., De Masi habe länger überlegt: „Ich habe das gut verstanden. Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie auslaugend Politik sein kann.“ Dass sie ihn letztlich überzeugte, dürfte auch an dem seit Jahren bestehenden Vertrauensverhältnis liegen, das beide verbindet. Bevor De Masi Parlamentarier wurde, war er ihr Mitarbeiter.
Im Juni 2024 führte De Masi das BSW in die Europawahl. Die Partei erreichte 6,2 Prozent. De Masi kehrte nach Straßburg zurück. [...]

Ein anderer Konflikt im BSW dreht sich um die Frage, ob sich die Partei an Regierungen beteiligen soll. In Brandenburg koalierte das BSW bis Januar dieses Jahres mit der SPD. Zum Bruch kam es, nachdem Sahra Wagenknecht darauf gedrängt hatte. In Thüringen sitzt der selbstbewusste BSW-Landesverband mit CDU und SPD noch immer am Kabinettstisch.

Wagenknecht war von Anfang an dagegen und versucht nach wie vor, die Erfurter Koalition zu sprengen. De Masi stützt diesen Kurs. Er meint, es sei ein „fundamentaler Fehler“ gewesen, vor den Landtagswahlen 2024 Regierungsbeteiligungen nicht auszuschließen. [...]

De Masi und Wagenknecht meinen, die Thüringer Koalition habe einen gewichtigen Anteil daran, dass das BSW bei der Bundestagswahl im Februar 2025 mit 4,98 Prozent den Einzug in den Bundestag verfehlte. Das Wahlergebnis war ein Schlag, der die Partei noch immer beschäftigt: Statt auf die Ressourcen einer Bundestagsfraktion zurückgreifen zu können, war der BSW-Vorstand über Monate damit beschäftigt, wegen des knappen Ergebnisses eine Wahlprüfungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht vorzubereiten.

De Masi bringt sich in das Wahlprüfungsverfahren stark ein. Obwohl er als Volkswirt juristischer Laie ist, widmet er sich dem Verfahren mit Detailversessenheit. Die F.A.Z. hat er in den vergangenen Monaten mehrfach auf das Thema angesprochen. Stets referierte er in langen Monologen über angebliche Wahlfehler. Wie sich Kreis- und Landeswahlleiter eingelassen haben, weiß der BSW-Vorsitzende auswendig. Wann Karlsruhe über die Beschwerde der Partei entscheiden wird, steht noch immer nicht fest. De Masi hält die Dauer des Verfahrens für einen Skandal. [...]

Für Sahra Wagenknecht war De Masis mediale Bekanntheit, die er durch den Wirecard-Ausschuss erlangt hatte, ein wichtiges Kriterium, ihn als Bundesvorsitzenden vorzuschlagen. [...]

Zuletzt ging Wagenknecht allerdings einen Schritt weiter: Sie kündigte an, die BSW-Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt könnten im dritten Wahlgang durch Stimmenthaltung einen AfD-Ministerpräsidenten ermöglichen, sollten die etablierten Parteien nicht zuvor gemeinsam mit dem BSW eine überparteiliche Persönlichkeit wählen.

Als die F.A.Z. De Masi darauf in Güstrow anspricht, reagiert er ungehalten. Das Szenario eines dritten Wahlgangs sei eine „Phantomdebatte“. Es werde ohnehin nicht zu einem solchen Wahlgang kommen, da AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zuvor wohl Stimmen von CDU-Abweichlern erhalten werde. Auf die Frage, warum Wagenknecht eine solche „Phantomdebatte“ begonnen habe, empfiehlt De Masi, die Parteigründerin selbst zu fragen.

Die F.A.Z. hat bereits vor einigen Wochen mit Wagenknecht über die Lage in den neuen Bundesländern gesprochen. Damals sagte sie: „Fabio ist westdeutsch geprägt, ich ostdeutsch. Vielleicht fällt es mir dadurch manchmal leichter, bestimmte Besonderheiten im Osten wahrzunehmen“. De Masi ist in Hessen aufgewachsen. Wagenknecht hat ihre ersten Lebensjahrzehnte in Jena und Ostberlin verbracht. Mittlerweile lebt sie im Saarland.«

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https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-mecklenburg-vorpommern/wagenknechts-nachfolger-fabio-de-masi-ist-bsw-vorsitzender-ohne-freude-201168615.html[1]

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1. https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-mecklenburg-vorpommern/wagenknechts-nachfolger-fabio-de-masi-ist-bsw-vorsitzender-ohne-freude-201168615.html