Thüringer BSW-Fraktion trotzt den Ansagen der Parteispitze

»Thüringens BSW-Fraktion bleibt in der "Brombeer-Koalition". Damit stellt sie sich offen gegen den Bundesvorstand. Parteichef De Masi hatte am Morgen im ZDF Forderungen gestellt.

De Masi im ZDF: "Nicht einfach darüber hinweggehen"

Im Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin hatte Co-BSW-Chef Fabio de Masi am Morgen die Rücktrittsforderung an den thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) bekräftigt: "Herr Voigt hat plagiiert bei seiner Doktorarbeit, er hat also getäuscht". In der Vergangenheit seien Politiker deswegen zurückgetreten.

Wir können doch nicht - gerade im Hinblick auf den Wissenschaftsstandort Deutschland - einfach darüber hinweggehen, wenn ein Ministerpräsident bei seiner Doktorarbeit nachweislich betrogen hat. - Fabio De Masi, Bundesvorsitzender Bündnis Sahra Wagenknecht

Die Bundesspitze des Bündnis Sahra Wagenknecht forderte zuvor Voigts Rücktritt und ein Ende der Brombeer-Koalition in Thüringen wegen der Plagiats-Affäre um dessen Doktorarbeit.

BSW-Chef: Keine Politik "gegen Willen des Bundesvorstandes"

Mit Blick auf den offenen Streit von Bundesvorstand und Landesgruppe sagte De Masi: "Wenn wir uns dann verhalten wie die etablierten Parteien und sagen, da klebt einfach jemand an seinem Stuhl, wir lassen das einfach so gewähren, dann beschädigen wir unsere Glaubwürdigkeit, dann haben wir keine Chance bei den Wahlen."

Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im September wolle man signalisieren, dass es eine Politik "gegen den Willen des Bundesvorstandes" künftig nicht mehr gebe.

De Masi: AfD nicht unterstützen, aber auch nicht ausgrenzen

Das BSW fordert für Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regieren soll - auch unter Einbindung der AfD. "Es ist nun mal eine Tatsache, dass die AfD mittlerweile bei Rekordwerten in Sachsen-Anhalt steht", sagt De Masi.

Unterstützen wolle man die AfD nicht - aber einbeziehen, so der BSW-Chef: "Wir werden auf keinen Fall Herrn Schulze unterstützen, das haben wir klargemacht. Wir werden auch keinen AfD-Ministerpräsidenten wählen, sondern wir stehen für einen anderen Weg."

Aber: Bei der Frage nach einem überparteilichen Ministerpräsidenten müsse man "natürlich auch mit der AfD sprechen, denn man kann eine Partei, die bei über 40 Prozent steht, nicht dauerhaft aus parlamentarischen Prozessen ausgrenzen"..«

Artikel hier weiterlesen:

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/bsw-fabio-de-masi-zdf-streit-thueringen-voigt-100.html[1]

Gesamtes Interview hier ansehen:

https://www.zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/bsw-de-masi-100.html[2]

Links:

1. https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/bsw-fabio-de-masi-zdf-streit-thueringen-voigt-100.html
2. https://www.zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/bsw-de-masi-100.html