Wagenknecht fordert Rückzug Voigts – BSW im Land widerspricht

»Der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi hat den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) zum Rücktritt aufgefordert. Parteigründerin Sahra Wagenknecht verlangte die Wahl eines parteilosen Regierungschefs, der im Erfurter Parlament auch Mehrheiten mithilfe der AfD bildet.

Das Bündnis reagierte damit auf die Entscheidung der TU Chemnitz, den Widerspruch Voigts gegen den Entzug seines Doktorgrads abzulehnen. Die Anwälte des CDU-Politikers kündigten als nächsten Schritt eine Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht an. Politische Konsequenzen lehnt der Regierungschef ab.

Für De Masi ist dies ein unhaltbarer Zustand. „Mario Voigt sollte Thüringen eine weitere Hängepartie ersparen und Konsequenzen ziehen“, sagte der BSW-Vorsitzende. „Man darf nicht ständig mit zweierlei Maß messen!“

Ähnlich äußerte sich Parteigründerin Sahra Wagenknecht. „Mario Voigt ist die Lame Duck von Thüringen“, sagte sie. Die Bevölkerung habe Besseres verdient als eine „unbeliebte Koalition, die faktisch von der CDU bis zur Linken“ reiche. „Auch in Thüringen wäre es sinnvoll, einen im Land breit akzeptierten parteiunabhängigen Ministerpräsidenten zu suchen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert – auch unter Einbeziehung der AfD.“«

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