Cum-Ex-Enthüller: Olaf Scholz wusste von Warburg-Bank-Skandal

05.04.2023

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Finanzexperte Fabio De Masi, von 2017 bis 2021 Bundestagsabgeordneter für die Linke, sagte der Berliner Zeitung: „Ich habe im Jahr 2020 drei Befragungen von Olaf Scholz zur Warburg-Affäre im Bundestag initiiert, bei denen sich Olaf Scholz mit wechselnden Erinnerungslücken in Widersprüche verhedderte.“ Es sei daher schade, dass es erst so spät zu einem Untersuchungsausschuss im Bundestag komme.

„Die Entstufung des geheimen Protokolls, die erst nach der Bundestagswahl vollzogen wurde und der Auslöser für diesen neuen Untersuchungsausschuss war, hatte ich bereits 2020 beantragt“, sagte De Masi. Zwar begrüße er die Einrichtung des Gremiums. „Es wäre dann aber aufrichtiger gewesen, den Untersuchungsauftrag auch auf Wolfgang Schäuble zu erweitern, der als Finanzminister 2016 die Untersuchung von Cum-Cum-Deals erschwerte“, so De Masi. Cum-Cum-Deals waren ähnlich strukturierte Steuergeschäfte. Anders als bei Cum-Ex-Tricks, bei denen die Aktieninhaber überhaupt keine Kapitalertragssteuer abführten, wurde bei Cum-Cum immer einmal die Abgabe an den Staat gezahlt.