De Masi wirft Kanzler Scholz Lüge vor: „Mir gegenüber hat er konkrete Erinnerungen zugegeben“

25.01.2023

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Cum-Ex: De Masi wirft Kanzler Scholz Lüge vor

Auch Fabio De Masi, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linken, glaubt dem Kanzler nicht. „Die vermeintlichen Erinnerungslücken des Bundeskanzlers sind nicht nur neurologisch unglaubwürdig. Scholz hat mir gegenüber im Bundestag eine konkrete Erinnerung an ein Treffen geschildert“, sagt De Masi FR.de[2] von IPPEN.MEDIA[3]. Der Finanzexperte erhebt konkrete Vorwürfe gegen den Kanzler[4]. „Daher war seine spätere Aussage im Hamburger Untersuchungsausschuss, dass er gar keine Erinnerung mehr haben will, eine Lüge. Und eine uneidliche Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss ist strafbar“, ergänzt De Masi. Laut Strafgesetzbuch kann das bis zu fünf Jahre Gefängnis bedeuten.

Ein weiterer Vorfall sei jedoch viel entscheidender gewesen, ist sich De Masi sicher. „Scholz hat bereits im März 2020 im Bundestag gesagt, dass er schon immer der Meinung gewesen sei, dass Cum-Ex Aktiendeals kriminell waren. Warum hat er sich dann dreimal mit Herrn Olearius dazu ausgetauscht, nachdem bereits eine Razzia bei der Warburg Bank stattgefunden hat?“

Links:

  1. https://www.fr.de/politik/de-masi-wirft-kanzler-scholz-luege-vor-uneidliche-falschaussage-ist-strafbar-92047690.html
  2. https://www.fr.de/
  3. https://www.ippen.media/
  4. https://www.fr.de/politik/olaf-scholz-cum-ex-fabio-de-masi-warburg-bank-olarius-kahrs-interview-zr-91733311.html