Olaf Scholz und Warburg: Wann kehrt die Erinnerung zurück?

27.12.2022
Scholz, Warburg, CumEx

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Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich gegen neue Erkenntnisse wehren, die seine Erinnerungslücken infrage stellen. Scholz hat sich bisher im Hamburger Warburg-Skandal auf eine Art partiellen Gedächtnisverlust berufen. Scholz kann sich nicht daran erinnern, ob er an von einem sehr vorteilhaften Deal für die Warburg-Bank jemals gehört hat, der der Bank von der Hamburger Finanzverwaltung in den Jahren 2016 und 2017 gewährt worden war. Damals war Scholz Hamburger Bürgermeister. Ein Untersuchungsausschuss der Hansestadt soll klären, ob führende SPD-Politiker in Scholz’ Zeit als Bürgermeister Einfluss auf die steuerliche Behandlung der Warburg-Bank genommen haben. Die Finanzverwaltung verzichtete Ende 2016 entgegen ursprünglicher Planung auf eine Rückforderung von 47 Millionen Euro gegen die Bank.

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Der frühere Linke-Politiker und Wirecard-Aufklärer Fabio De Masi fragt auf Twitter: „Ein Fall für die Staatsanwaltschaft? Die Hamburger Staatsanwaltschaft müsste eigentlich ein Ermittlungsverfahren einleiten.“ DE Masi: „Wie in der CDU-Spendenaffäre Helmut Kohl müsste jetzt auch Olaf Scholz von der Staatsanwaltschaft vorgeladen werden, da er im Hamburger Untersuchungsausschuss behauptete keine Erinnerungen mehr zu haben, im Bundestag aber konkrete Erinnerungen an ein Gespräch schilderte.“