Geheimes Protokoll enthüllt: Scholz konnte sich erinnern

23.12.2022

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War da was? Wenn es um die Cum-Ex-Steueraffäre der Hamburger Warburg-Bank geht, kann sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) bekanntlich nicht erinnern. Jetzt bringt ihn das Protokoll einer Befragung im Bundestag in Bedrängnis. Bisher war es streng geheim, doch nun wurden Details öffentlich.

(...)

Um das geheime Protokoll hatte es eine lange Debatte gegeben. Es war aufgrund des Steuergeheimnisses als „vertrauliche Verschlussache” (VS) eingestuft worden. Der ehemalige Hamburger Linkenabgeordnete Fabio De Masi drängte früh darauf das Protokoll freizugeben. Später schlossen sich auch andere Oppositionelle diesem Wunsch an. Sogar die Ampelparteien waren letztendlich dafür.

Links:

  1. https://www.mopo.de/hamburg/geheimes-protokoll-enthuellt-scholz-konnte-sich-erinnern/