Scholz’ Erinnerungslücken-Erzählung gerät ins Wanken

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Aus dem Dokument geht hervor, dass sich Scholz bei einer Sitzung am 1. Juli 2020 an ein Gespräch mit Warburg-Eigner Christian Olearius erinnerte. Später behauptete der Kanzler hingegen, keine Erinnerung an den Termin zu haben, auch wenn er ihn anhand seines Kalenders bestätigte. Diese Aussage wiederholte er zweimal als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft.

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Ein Fall für die Staatsanwaltschaft?

Der renommierte Finanzexperte Fabio De Masi, bis 2021 für die Linke im Bundestag[2], sieht das Protokoll als Beleg dafür, dass Scholz in Hamburg[3] »die Unwahrheit gesagt« habe. Er widerlege sich selbst. Die Hamburger Staatsanwaltschaft »müsste eigentlich ein Ermittlungsverfahren« einleiten gegen den Kanzler wegen falscher uneidlicher Aussage. Vor Untersuchungsausschüssen sind Zeugen zur Wahrheit verpflichtet.

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Um den Umgang mit dem Protokoll aus dem Finanzausschuss gab es eine lange Debatte. Scholz hatte 2020 gesagt, er könne nur Auskunft geben, wenn die Sitzung als vertrauliche Verschlusssache (»VS – vertraulich«) deklariert würde. Grund sei das Steuergeheimnis. Als »VS – vertraulich« wurde auch das Protokoll eingestuft. Der damalige Linkenabgeordnete Fabio De Masi plädierte schon früh für eine Freigabe, konnte sich aber nicht durchsetzen. Auch das Bundesfinanzministerium, dessen Chef damals Scholz war, bremste wegen Verschwiegenheitspflichten.

Links:

1. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-hat-der-kanzler-die-unwahrheit-gesagt-neue-indizien-im-cum-ex-skandal-a-19f61db9-f7b0-4a60-92e9-36c495671c0e
2. https://www.spiegel.de/thema/bundestag/
3. https://www.spiegel.de/thema/hamburg/