RND: Spahn-Ministerium kaufte 67 Millionen FFP2-Masken teurer als nötig ein

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

28.05.2021

RND: Spahn-Ministerium kaufte 67 Millionen FFP2-Masken teurer als nötig ein

 

"Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat im vergangenen Jahr im Zuge des in den Ruf der Vetternwirtschaft geratenen Maskendeals mit der Schweizer Firma Emix offenbar mehr als die Hälfte der Lieferung zu schon damals überhöhten Preisen gekauft. (...)

 

„Der Deal stinkt“, sagte Linke-Fraktionsvize Fabio De Masi dem RND. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verstricke sich in Widersprüchen. „Erst erzeugt er Chaos beim Open-House-Verfahren, um schnell an Masken zu kommen, weil vorher keine nationale Pandemiereserve aufgebaut wurde. Dann wird er mit Masken zu 4,50 Euro pro Stück überschüttet, bricht die Ausschreibung vorzeitig ab und führt Rechtsstreits mit den Lieferanten.“

De Masi wirft Spahn vor, dass Emix den Handel per „goldenem Handschlag“ für 5,40 Euro pro Maske bekommen habe, „nachdem Herr Spahn den Deal persönlich am Telefon eingefädelt hat“. „Der Bundesgesundheitsminister hat den Schweizer Jungunternehmern hinter Emix, gegen die die Schweizer Bundesanwaltschaft wegen Wucher ermittelt, mit Steuergeld den Bentley und den Ferrari finanziert. Spahn schuldet der Öffentlichkeit dafür bis heute eine Erklärung.“ (...)"