Deutsche Welle: Wirecard: "Scholz tatenlos, Merkel naiv"

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

07.06.2021

Deutsche Welle: Wirecard: "Scholz tatenlos, Merkel naiv"[1]

 

"Auf 678 Seiten ziehen die Oppositionsparteien im Wirecard-Untersuchungsausschuss nach Monaten ein erstes Fazit. Den Aufsichtsbehörden und Finanzminister Olaf Scholz werfen sie Versagen vor. Aus Berlin Sabine Kinkartz. (...)

Für Peter Altmaier ist das Fazit der Oppositionsparteien unschön, doch der CDU-Politiker strebt nach der Bundestagswahl absehbar keine weitere Karriere an. Bei Olaf Scholz sieht das anders aus. "Wenn man sich als Kanzlerkandidat bewirbt, sollte man den Beweis angetreten haben, dass man in seinem eigenen Bereich aufgeräumt hat", urteilt der linke Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi. "Politische Führung heißt, Verantwortung zu übernehmen." (...)

In den nächsten Tagen wollen nun auch die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD und die AfD ihre Abschlussvoten vorlegen. Während zu erwarten ist, dass die AfD ebenfalls die politische Verantwortung bei der Regierung feststellt, ist das von den Regierungsparteien nicht zu erwarten. "Es gibt ein Waffenstillstandsabkommen in der Koalition, dass man die politische Verantwortung nicht benennt", sagt der linke Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi. Das sei der wesentliche Grund für das Sondervotum der drei Oppositionsparteien gewesen."

Links:

  1. https://www.dw.com/de/wirecard-scholz-tatenlos-merkel-naiv/a-57806504