Capital: Spahns Maskendeals: Bund zahlte 189 Mio. Euro für Nebenkosten
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Capital: Spahns Maskendeals: Bund zahlte 189 Mio. Euro für Nebenkosten
"Bei der massenweisen Beschaffung von Schutzmasken und anderer Corona-relevanter Versorgungsgüter hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im vergangenen Jahr rund 189 Mio. Euro für Nebenkosten ausgegeben. Das ergibt sich aus der Antwort von Spahns Ministerium auf eine Anfrage von Linke-Fraktionsvize Fabio De Masi, die Capital vorliegt. (...)
Mit Blick auf die Beauftragungen ohne Ausschreibung – sowohl im Falle von Fiege als auch bei den Beratern und Anwälten von EY – sagte De Masi: „Herr Spahn vergibt freihändig Aufträge und behandelt dabei dreistellige Millionenbeträge wie Trinkgeld.“ Zudem äußerte der Linke-Fraktionsvize, der seit dem Sommer auf Transparenz bei den Ausgaben der Bundesregierung für externe Dienstleister in der Corona-Krise dringt, massive Kritik an der Informationspolitik gegenüber Parlament und Öffentlichkeit: „Seit Monaten vertuscht der Minister Auskünfte zu Maskendeals und Beraterverträgen. Das Ministerium scheint ein Selbstbedienungsladen auf Kosten der Steuerzahler zu sein.“ (...)"