Frankfurter Rundschau: „Keine Erfolgsaussichten“ für Friedrich Merz: CDU-Mann scheitert mit Klage gegen Linken-Politiker

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

05.01.2021

Frankfurter Rundschau: „Keine Erfolgsaussichten“ für Friedrich Merz: CDU-Mann scheitert mit Klage gegen Linken-Politiker[1]

 

"Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat seine Klage gegen den Linken-Politiker Fabio De Masi zurückgezogen. Wegen eines Tweets von De Masi hatte Merz das Landgericht Frankfurt beschäftigt. „Auf einem Bierdeckel“ hatte der Linke auf diverse Aussagen beziehungsweise politische Handlungen des CDU-Mannes aufmerksam machen wollen. Merz hatte daraufhin eine Unterlassungserklärung gefordert, ansonsten würde er rechtliche Schritte einleiten. Im Kern ging es Merz um die Aussage, er habe gegen die Strafbarkeit in der Ehe votiert. (...)"

 

Links:

  1. https://www.fr.de/politik/friedrich-merz-cdu-fabio-de-masi-bundestag-linke-tweet-klage-amtsgericht-frankfurt-richter-90127255.html

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