Süddeutsche: Was ist im Fall Wirecard schon normal?

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

19.11.2020

Süddeutsche: Was ist im Fall Wirecard schon normal?[1]

 

"Das gab es im Bundestag wohl noch nie: Ein ehemaliger Milliardär und Konzernboss wird vorgeführt, direkt aus der U-Haft. Der Ausschuss hat viele Fragen an Wirecard-Chef Markus Braun - und er beantwortet nur eine. (...)

De Masi ging Markus Braun ähnlich hart an: "Ich würde Herrn Braun auch im Pyjama vorführen lassen, wenn dies nötig wäre", verkündete er. Der Bundesgerichtshof schloss sich De Masi an, wenn auch etwas zurückhaltender formuliert. Die Richter des 3. Strafsenats stellten klar, dass der Untersuchungsausschuss ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle ist, mit dem Abgeordnete politische Fehler der Regierung oder Behördenversagen aufklären können. Dazu haben sie das Recht, Zeugen vorzuladen, auch Markus Braun, auch während einer Pandemie. Die Maßnahmen des Bundestags zum Schutz vor dem Coronavirus seien streng genug, beschied das Gericht. "Der Bundesgerichtshof hatte eine klare Botschaft für Herrn Braun", meldete sich De Masi zu Wort. "Mit einem Untersuchungsausschuss spielt man nicht." 

Nachdem mehrere Abgeordnete erfolglos versucht haben, eine Antwort von Markus Braun zu bekommen, ist De Masi dran. "Ist es richtig, dass Sie eine Tochter haben?" Braun stockt kurz, wird er Ja sagen? "Ich werde mich ..." De Masi fragt weiter nach seiner Doktorarbeit, dieselbe Antwort. Irgendwann versucht Braun, die Sache abzubrechen: "Ich respektiere jede Frage, die Sie stellen, aber meine Antwort ist die gleiche." De Masi fragt trotzdem weiter, Braun versucht erneut, dem Treiben ein Ende zu bereiten. "Ich finde, das ist heute hier nicht Verfahrensgegenstand", kanzelt er den Linken ab. Der pariert: "Das entscheide immer noch ich." (...)"

 

Links:

  1. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/wirecard-markus-braun-untersuchungsausschuss-1.5120174?reduced=true