Junge Welt: Treffen mit jedermann

Junge Welt: Treffen mit jedermann[1]

"Das Tagebuch des Miteigentümers der Hamburger Privatbank M. M. Warburg, Christian Olearius, ist offenbar gut gepflegt. Auch mehrere Gespräche mit dem damaligen Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz (SPD), wurden dokumentiert. Nun liefern die Mitschriften Journalisten und Steuerbehörden eine Menge Stoff. Und bringen den Möchtegernkanzler zum wiederholten Male in Erklärungsnöte. (...)

Nun musste der Finanzminister jedoch einräumen, dass es nicht nur zu dem einen Treffen kam, das er auch gegenüber den Abgeordneten eingeräumt hatte, sondern zu drei Treffen und einem Telefonat. Dies hatte zuvor die Süddeutsche Zeitung (SZ) mit Verweis auf die Tagebücher berichtet. Von den Parlamentariern hagelt es nun Kritik: Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Fabio De Masi, wirft Scholz vor, bei der Befragung die Unwahrheit gesagt zu haben, da dieser auf ausdrückliche Nachfrage die nun nachgewiesenen und eingestandenen Treffen im Jahr 2016 verschwiegen habe. De Masi will ein erneutes Erscheinen des Ministers zum Thema »Cum-Ex« im Ausschuss beantragen. Am vergangenen Freitag hatte Die Linke zudem eine »Aktuelle Stunde« im Bundestag zu Scholz’ Rolle in der Causa Warburg auf die Agenda gesetzt. (...)"

Links:

1. https://www.jungewelt.de/artikel/385841.treffen-mit-jedermann.html