Spiegel: Opposition fordert Aufklärung über "Privataudienzen" bei Scholz

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

04.09.2020

Spiegel: Opposition fordert Aufklärung über "Privataudienzen" bei Scholz

 

"Nach dem Bekanntwerden von zwei weiteren Treffen zwischen Olaf Scholz (SPD) und dem Warburg-Bankier Christian Olearius forden Oppositionsvertreter Erklärungen vom heutigen Bundesfinanzminister Scholz. Die Linke beantragte dazu eine Aktuelle Stunde im Bundestag. (...)

Scholz erwähnte die weiteren Treffen mit Olearius jedoch im Finanzausschuss auch dann nicht, als er explizit danach gefragt wurde. Das zeigt das Protokoll einer nicht öffentlichen Sitzung am 4. März, das dem SPIEGEL vorliegt.

Demnach wollte der Linken-Finanzpolitiker Fabio De Masi während einer Fragerunde von Scholz wissen, ob es neben dem schon bekannten Treffen mit Olearius weitere Gespräche dieser Art gegeben habe. Außerdem fragte De Masi, ob solche Treffen für ihn als Bürgermeister üblich gewesen seien, auch wenn gegen eine Person strafrechtliche Ermittlungen wegen schweren Steuerbetrugs liefen. (...)"