Scholz: Leistung muss sich wieder lohnen!

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„Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz fordert nun wie DIE LINKE einen Mindestlohn von 12 Euro. Im Wahlkampf stritt er bei Anne Will noch jede Verantwortung der Agenda2010  für den Niedriglohnsektor ab und bezeichnete dies als Verschwörungstheorie. Besser spät als nie!“, kommentiert der Hamburger Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Forderung des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro. De Masi weiter:

„Die Anhebung ist dringend notwendig, um die Lebenssituation von Beschäftigten am unteren Ende der Lohnskala zu verbessern und Altersarmut zu bekämpfen. Denn wer sein ganzes Arbeitsleben in Vollzeit zum gegenwärtigen Mindestlohn schuftet, muss im Alter dennoch zum Amt.“

De Masi weiter: „Schade ist nur, dass die SPD diesen Vorschlag nicht aufgegriffen hat, solange es eine Mehrheit von SPD, LINKEN und Grünen zur Durchsetzung eines 12-Euro Mindestlohnes im Bundestag gegeben hat, nämlich vor der Bundestagswahl. Wir werden einen erneuten Antrag für den 12-Euro-Mindestlohn in den Bundestag einbringen und würden uns freuen, wenn die SPD sich dem anschließt. Darüber hinaus müssen gesetzliche Lohnbremsen wie ausufernde Leiharbeit und sachgrundlose Befristungen gelöst werden. Dies ist dringend erforderlich, um Gewerkschaften und Tarifbindung in Deutschland zu stärken.“

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