Donnerstag, 3. Dezember 2015, 19:30, Witten

TTIP und seine Auswirkungen auf die kommunale Ebene

Eine Veranstaltung der LINKE OV Witten/Wetter

Ankündigungstext der Kreisverbandes:

Unter großem Druck der Konzerne und Industrielobbyisten wird zurzeit, fast aus­schließ­lich hinter verschlossenen Türen, ein multilaterales Wirtschaftsabkommen auf den Weg gebracht: TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) als völker­rechtlicher Vertrag zwischen der EU und den USA.

Der Widerstand gegen diese Freihandelsabkommen wächst jeden Tag. In Berlin demonstrierten Anfang Oktober 250.000 Menschen gegen TTIP. Weit über drei Millionen Menschen aus ganz Europa haben die Europäische Initiative gegen TTIP unterschrieben.
Fabio De Masi tritt seit einem Jahr nahezu wöchentlich bei Veranstaltungen gegen das Freihandelsabkommen auf, spricht auf Bürgerforen, vor Gewerkschaftern und auf Demonstrationen. "Ich will fairen Handel statt Freihandel. Freihandel schafft weder Wachstum noch Jobs und ist ein Angriff auf Löhne und Arbeitsbedingungen, Verbraucher- und Umweltschutz, öffentliches Eigentum und die Kultur“, so Fabio De Masi.

Das zweite Thema des Vortrags von Fabio De Masi sind die Auswirkungen Europas auf die Finanzen in den Kommunen. Große Summen von Steuergeldern sind den öffentlichen Haushalten durch die Steuervorteile für große Konzerne in Luxemburg entzogen worden. Wie kann Europa hier für mehr Steuergerechtigkeit sorgen? Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzierung der Kommunen und der öffentlichen Haushalte kann Europa ergreifen?

Die WAZ kündigte wie folgt die Veranstaltung am 03.12.2015 an:

" „TTIP und Finanzen – Wie wirkt Europa auf die Kommunen?“ Zu diesem Thema referiert Fabio De Masi, Linkes Mitglied des Europaparlaments, am Donnerstag, 3. Dezember, um 19.30 Uhr auf Einladung der Linken im EN-Kreis im Haus Witten, Ruhrstraße 86.

Fabio De Masi tritt seit einem Jahr nahezu wöchentlich bei Veranstaltungen gegen das Freihandelsabkommen auf, spricht auf Bürgerforen, vor Gewerkschaftern und auf Demonstrationen. „Ich will fairen Handel statt Freihandel. Freihandel schafft weder Wachstum noch Jobs und ist ein Angriff auf Löhne und Arbeitsbedingungen, Verbraucher- und Umweltschutz, öffentliches Eigentum und die Kultur“, so Fabio De Masi.

Das zweite Thema seines Vortrags sind die Auswirkungen Europas auf die Finanzen in den Kommunen. Große Summen von Steuergeldern seien den öffentlichen Haushalten durch die Steuervorteile für große Konzerne in Luxemburg entzogen worden. Wie kann Europa hier für mehr Steuergerechtigkeit sorgen?"

Der Artikel „Fairen Handel statt Freihandel“ erschien am 01.12.2015 in der WAZ und kann auf der Internetseite der Zeitung in voller Länge abgerufen werden.