Video: CETA - DIE LINKE wird nicht wackeln!

Eine Videobotschaft von Fabio De Masi

08.02.2017
Fabio De Masi: CETA - DIE LINKE wird nicht wackeln!

Die Grünen wackeln beim Nein zum Konzernschutzabkommen CETA – angeblich wegen Donald Trump, der Freihandelsabkommen kündigt (http://bit.ly/2l4cZnl). CETA entmachtet die Demokratie und bedroht Jobs, Umwelt- und Verbraucherschutz, soziale Sicherheit und öffentliches Eigentum im Interesse großer Konzerne. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Wer so Politik macht, macht die Trumps stark. Ein Bernie Sanders würde darüber nur den Kopf schütteln.

Ich glaube, Trump ist ohnehin eine billige Ausrede. Denn in Wahrheit bereiten sich die DIE GRÜNEN auf eine Koalition mit Frau Merkel vor. Sie sollen laut gut informierten Kreisen (keine Fake News) darum gebeten haben CETA im Bundesrat erst nach der Bundestagswahl zu behandeln. Dann können sie im Europaparlament und im Bundestag bequem mit Nein stimmen, weil es eh nicht auf die Grünen ankommt und im Bundesrat, wo sie CETA mit uns verhindern könnten, zustimmen.

DIE LINKE wird nicht wackeln – jetzt erst recht. Wir werden am 15. Februar im EU-Parlament geschlossen mit Nein stimmen. Wir werden im Bundestag geschlossen mit Nein stimmen und alle Landesregierungen unter Beteiligung der LINKEN werden CETA im Bundesrat nicht zustimmen. DIE LINKE wird sich an keiner Regierung beteiligen, die CETA durchwinkt. Da können sich Martin Schulz oder Cem Özdemir auf den Kopf stellen. Ich bin mir sicher, DIE LINKE. wird alles in ihrer Macht stehende unternehmen, damit alle Parteien noch vor der Bundestagswahl 2017 Farbe bekennen. Wahlbetrug ist mit uns nicht zu machen! Wen man wählen muss, um CETA zu stoppen, muss ich nicht sagen, oder?

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