Presseschau: Der Euro-Wahnsinn

• Nickos Christofakis

Die Eurogruppe hatte am Dienstag (24.05.2016) den Weg für die nächste Kredittranche für Griechenland freigemacht. Geknüpft war das Kreditpaket an erneute Kürzungen im griechischen Sozialbereich. Die Frage eines erneuten Schuldenschnitts für Griechenland wurde wieder vertagt. Fabio De Masi äußerte sich zu den Ergebnissen der Eurogruppe in eine Pressemitteilung. Das Neue Deutschland hat in seiner Ausgabe vom 26.05.2016 auch darüber berichtet und schreibt: 

"[...] "Der Europaabgeordnete der Linken, Fabio De Masi nannte den Ausgang der Eurogruppe »üblicher Euro-Wahnsinn«. Der überfällige Schuldenschnitt für Griechenland solle »in die Zukunft verschoben werden, damit Finanzminister Schäuble den Bundestag und die Steuerzahler täuschen darf«. Die Auflagen, die der SYRIZA-geführten Regierung in Athen aufgezwungen würden, seien »ein Autopilot für die Depression«. 

Zusätzlich zu den bereits beschlossenen Rentenkürzungen und der Mehrwertsteuererhöhung sei ein automatischer Kürzungsmechanismus durchgesetzt worden, der die Staatsausgaben weiter beschneidet, »wenn die völlig verrückten Ziele für den Haushaltsüberschuss nicht erreicht werden«. Stattdessen brauche Griechenland »öffentliche Investitionen, um einen Aufschwung einzuleiten, die Sozialsysteme zu entlasten und zu reformieren«. De Masi weiter: »Der Schäuble-Cocktail mit den Zutaten kein Schuldenschnitt plus mehr Kürzungen ist pures Gift.«[...]"

Der Artikel "Wagenknecht wirft Merkel Wählertäuschung vor" von Vincent Körner erschien am 26.05.2016 im Neuen Deutschland und ist auf der Webseite des Neuen Deutschlands kostenfrei abrufbar.