Kommission verwarnt Spanien und Portugal

Presseschau

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Die EU-Kommission hat Spanien und Portugal aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation erneut verwarnt. Obwohl beide Länder wiederholt gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstießen, verzichtete die EU-Kommission auf Strafen. Fabio De Masi hält die Austeritätspolitik der EU-Kommission für verfehlt und den Stabilitäts- und Wachstumspakt für gescheitert. SPIEGEL ONLINE berichtet über diese Entscheidung der EU-Kommission. Die Berichterstattung dokumentieren wir hier in Auszügen:

SPIEGEL ONLINE, 18.05.2016

"[...] Der Linken-Politiker Fabio de Masi hält "den gesamten Stabilitäts- und Wachstumspakt für tot". Es sei sinnlos, nur auf die Staatsverschuldung zu schauen, zugleich aber nicht darauf, dass Staaten wie Deutschland zu wenig für die Binnennachfrage täten. "Die Kommission versucht, mit dem Stabilitätspakt bestimmte Strukturreformen durchzusetzen", sagt de Masi, "aber niemand nimmt das ökonomisch noch ernst.""

Der Artikel "Haushaltssünder Spanien und Portugal: Die Kommission, die sich nicht traut" von Markus Becker erschien auf der Webseite von SPIEGEL ONLINE und kann dort vollständig und kostenfrei abgerufen werden.